Rechtsprechung
   BPatG, 05.08.2004 - 11 W (pat) 339/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,42239
BPatG, 05.08.2004 - 11 W (pat) 339/02 (https://dejure.org/2004,42239)
BPatG, Entscheidung vom 05.08.2004 - 11 W (pat) 339/02 (https://dejure.org/2004,42239)
BPatG, Entscheidung vom 05. August 2004 - 11 W (pat) 339/02 (https://dejure.org/2004,42239)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,42239) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 30.09.2002 - X ZB 18/01

    "Sammelhefter" - Wirksame Teilung eines Patents

    Auszug aus BPatG, 05.08.2004 - 11 W (pat) 339/02
    Die Teilungserklärung steht der Entscheidung des Senats über das Patent nicht entgegen (vgl. BGH GRUR 2003, 47 ff - Sammelhefter, BGH GRUR 2003, 781 ff - Basisstation).
  • BGH, 29.04.2003 - X ZB 4/01

    "Basisstation"; Gerichtliches Verfahren nach Teilung eines Patents

    Auszug aus BPatG, 05.08.2004 - 11 W (pat) 339/02
    Die Teilungserklärung steht der Entscheidung des Senats über das Patent nicht entgegen (vgl. BGH GRUR 2003, 47 ff - Sammelhefter, BGH GRUR 2003, 781 ff - Basisstation).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht